Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der eisreklame.de

 

§ 1 Allgemeines

(1) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die eisreklame.de, vertreten durch Dipl.Ing Sabine Kluß, Müllenhoffstr. 4, 10967 Berlin. Sämtliche Lieferungen von eisreklame.de an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen eisreklame.de und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn eisreklame.de diese schriftlich anerkannt hat.

(2) Mündliche Nebenabreden sind in Textform zu dokumentieren. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder – fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch eisreklame.de

(3) Angebote von eisreklame.de sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesichert werden. Es gelten die allgemeinen Preisbestimmungen nach § 4 dieser AGB. Der Vertrag kommt mit Unterzeichnung durch beide Parteien zustande.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website enthaltenen „Angebote“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei eisreklame.de zu bestellen.

(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Mit der Bestätigung von eisreklame.de per Email kommt der Vertrag zustande.

§ 3 Lieferung/ Versand

(1) Nach Vertragsabschluss mit eisreklame.de und der Lieferung elektronisch verwertbarer Daten wie Logo durch den Kunden wird die erste Korrekturfahne innerhalb von 5 Werktagen als Pdf-Dokument per Email geliefert. Eine eventuell erforderliche zweite Korrekturfahne wird mit weiteren 5 Werktagen angesetzt. Nach erfolgter Druckfreigabe werden die Karten in ca. 10 Werktagen zuzüglich Versandfrist von 2-3 Werktagen geliefert. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von eisreklame.de ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

(2) Mitwirkungspflicht des Auftraggebers: Die vom Kunden zu liefernden Daten (Logo etc.) sind in elektronisch verwertbarer Form ( .pdf, .tiff, .psd, .ai, .cdr Formate) zu liefern. Werden die Vorlagen in anderer Form z.B. Papier oder Fax geliefert, sind die Konvertierungs- und Bearbeitungsarbeiten gesondert zu vergüten (siehe III.) Eine Einhaltung der unter 1. aufgeführten Herstellungs- und Lieferfristen ist abhängig von fristgerechter Datenlieferung durch den Kunden.

(3) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.

(4) Geliefert wird durch einen von eisreklame.de zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.

§ 4 Fälligkeit und Vergütung

(1) Für die Herstellung individueller Karten wird in Abhängigkeit von Abnahmemenge, Grafikaufwand etc. ein verbindliches Angebot mit einer Gültigkeit von 2 Wochen erstellt. Vom vereinbarten Honorar sind 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten und ⅓ bei Lieferung zu zahlen.

(2) Bei Zahlungsverzug kann eisreklame.de Verzugszinsen in der Höhe des jeweiligen aktuellen Diskontsatzes der deutschen Bundesbank verlangen.

(3)Der Gesamtbetrag einer Bestellung wird stets im Voraus durch eine der auf der Homepage angegebenen Zahlungsmethoden beglichen. Falls eine bereits in Auftrag gegebene Bestellung nicht oder nur teilweise vom Kunden bezahlt wird, gilt dies in jedem Fall als Zahlungsversäumnis, außer eisreklame.de entscheidet von sich aus, die Bestellung zu annullieren. Sollte die Bestellung annulliert werden, wird der gesamte Betrag abzüglich evtl. anfallender Bearbeitungsgebühren zurückerstattet. Erfolgt hingegen die Bezahlung für eine Bestellung nicht oder nur teilweise, erhält der Kunde per E-Mail eine Mahnung. Wenn auch auf die Mahnung keine Reaktion erfolgt, behält sich eisreklame.de das Recht vor, den Fall an ein Inkasso-Unternehmen zu übergeben. Zusätzlich zu dem zu zahlenden Betrag können dem Kunden Kosten für Zinsen, Bearbeitungsgebühren und Inkasso-Gebühren übertragen werden.

(4) Die Vergütung sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

§ 5 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von eisreklame.de weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

(2) Bei Verstoß gegen Punkt (1) hat der Kunde eisreklame.de eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

(3) eisreklame.de überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. eisreklame.de bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

(4) Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen eisreklame.de und dem Kunden. Die Nutzungsrechte gehen auf den Kunden erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

(5) eisreklame.de hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Kunde das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, eisreklame.de eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von eisreklame.de, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

§ 6 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber eisreklame.de, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Kunde wird eisreklame.de von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet eisreklame.de alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 7 Haftung

(1) Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Werkzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.

(2) Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Reinausführungen und Werkzeichnungen entfällt jede Haftung für die eisreklame.de.

(3) Für die wettbewerbs- oder warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Entwürfe haftet eisreklame.de nicht.

(4) Soweit eisreklame.de notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer/ Vertragspartner keine Erfüllungsgehilfen von eisreklame.de. Eine Haftung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Auftragnehmer/ Vertragspartner wird ausgeschlossen, soweit dem gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen.

(5) eisreklame.de haftet nur bei eigenem Verschulden und von ihr zu vertretenden Unmöglichkeiten der Leistung.

§ 8 Herausgabe von Daten

(1) eisreklame.de ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Kunde, dass eisreklame.de ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

(2) Hat eisreklame.de dem Kunden Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von eisreklame.de verändert werden.

(3) Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Kunde.

(4) eisreklame.de haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von eisreklame.de ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Kunden entstehen.

§ 9 Preise

(1) Die vereinbarten Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

(2) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können.

(3) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.

§ 10 Bezahlung

(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, Kreditkarte, Vorkasse oder weiteren Bezahlverfahren. eisreklame.de behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens eisreklame.de nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde eisreklame.de oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(3) eisreklame.de ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen: a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf eisreklame.de seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen. b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu eisreklame.de erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der eisreklame.de zustehenden Forderungen Eigentum von eisreklame.de. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich eisreklame.de das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 12 Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. eisreklame.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird eisreklame.de auch die Portokosten übernehmen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. eisreklame.de haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

(6)Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei eisreklame.de geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

§ 13 Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung von eisreklame.de richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet eisreklame.de, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet eisreklame.de bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von eisreklame.de auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

(2) Soweit die Haftung von eisreklame.de in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von eisreklame.de

§ 14 Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 15 Datenschutz

eisreklame.de verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von eisreklame.de zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von eisreklame.de vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von eisreklame.de über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

§ 16 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von eisreklame.de in Berlin.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.